Strafe wegen Fahnen am Auto: Polizei räumt Fehler ein

Wer auf seinem Auto Fanfahnen wehen hat und dafür gestraft wurde, könnte das Geld zurückbekommen.

Hintergrund: ein PKW-Fahrer in Niederösterreich musste für seine rot-weiß-roten Wimpel auf dem Auto 25 Euro Strafe zahlen.

Beitrag vom Mittwoch nachhören:

Die Polizei berief sich auf ein Gesetz, wonach das Anbringen von Fahnen auf Autos verboten ist. Das gilt in dieser Form aber nicht mehr uneingeschränkt.

Zur EURO in Österreich 2008 erließ das Verkehrsministerium einen Erlass, dass Fans sehr wohl Fahnen auf ihre Autos montieren dürfen, solange die Autos nicht mit offiziellen Fahrzeugen der Republik Österreich verwechselt werden und solange die Verkehrssicherheit nicht gefährdet ist. Offenbar war nicht allen Polizisten der Erlass bekannt.

Nach unseren Recherchen reagierte die Landespolizeidirektion Niederösterreich. Alle Posten in Niederösterreich wurden über den Erlass erneut informiert und die Polizei gab Fehler zu. Wer zu Unrecht gestraft wurde, kann sich an die Polizeidirektion Niederösterreich wenden, auch wenn man gegen Organstrafen normalerweise nicht Einspruch erheben kann. (GU)