Das solltest du über die EU-Wahl wissen
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre in den Mitgliedstaaten statt und sind richtungsweisend für den politischen Kurs der Europäischen Union. Knapp 460 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger können gemeinsam mit dir ebenfalls ihre Stimme abgeben. Insgesamt vertreten 751 (nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs 705) EU-Abgeordnete unsere Interessen. Sie werden bei den Europawahlen direkt gewählt. Es ist mittlerweile die neunte EU-Wahl, die erste hat 1979 stattgefunden.
Das EU-Parlament
Österreich wird mit 18 Abgeordneten (nach dem Brexit sogar mit 19 Mitgliedern) in das Europäische Parlament einziehen. Gemessen an der Bevölkerungszahl sind wir im Vergleich zu großen Mitgliedstaaten überproportional stark im EU-Parlament vertreten.
In dem Parlament sitzen die einzigen direkt gewählten Vertreter der EU-Bürgerinnen und Bürger in der EU. Die Abgeordneten kommen aus allen Mitgliedsstaaten. Sie wiederum wählen den Präsidenten der Europäischen Kommission. Das Parlament entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU.
Wann kann gewählt werden?
Die Wahl wird in allen 28 Mitgliedstaaten im gleichen Zeitraum abgehalten: zwischen dem 23. Mai und 26. Mai 2019. Jeder Mitgliedstaat kann selbst entscheiden, an welchem Tag oder an welchen Tagen in diesem Zeitfenster die Europawahl abgehalten wird. Da in Österreich klassischerweise der Sonntag Wahltag ist, wird bei uns am 26. Mai gewählt. In den Niederlanden gehts zum Beispiel schon am Donnerstag los. In der Tschechischen Republik ist es generell möglich an zwei Tagen zu wählen (Freitag und Samstag).
Wer darf wählen?
Alle österreichischen Staatsbürger, die spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt sind. Weiters dürfen Bürger anderer EU Länder mit Wohnsitz in Österreich und Auslandsösterreicher, die zum
Stichtag in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind, an der Europawahl teilnehmen.
Wie wird gewählt?
Jede wahlberechtigte Person erhält einen Stimmzettel, auf dem ein Wahlvorschlag oder eine Parteiliste angekreuzt werden kann. Die Europawahl ist eine Verhältniswahl.
In Österreich gibt es auch die Möglichkeit einer Vorzugsstimme für einen Kandidaten/ eine Kandidatin. Eine Vorreihung erfolgt bei mehr als 5% der auf den Wahlvorschlag entfallenen Stimmen. Die politische Vertretung der Einzelstaaten im Europaparlament soll in etwa die parteipolitischen Präferenzen der Wählerschaft widerspiegeln.
Wahlbeteiligung
Die Gesamtbeteiligung an der Europawahl ist zwischen 1979 und 2014 von etwa 62 Prozent auf etwa 42.6 Prozent gesunken. Die Zahl der Mitgliedsstaaten hat sich im gleichen Zeitraum aber verdreifacht. Für die gesamte Europawahl blieb die Teilnahme zwischen 2009 und 2014 weitgehend stabil; in Deutschland ist sie leicht gestiegen während sie in Österreich von 46 Prozent auf 45,39 Prozent leicht gesunken ist. Österreich liegt damit immer noch über dem europäischen Durchschnitt, doch Maßnahmen zur Wählerbildung und –motivation sind notwendig um die Teilnahme an der Europawahl in der Zukunft zu stärken. Das Europäische Parlament hat dafür die Initiative „Diesmal wähle ich“ ins Leben gerufen, die online und offline zu Aktivitäten und Informationskampagnen anregen und damit zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen soll.
EU-Wahl vor „Brexit“
Als Folge des geplanten Austrittes des Vereinigte Königreichs aus der Europäischen Union hätte die Europawahl 2019 ohne dessen Teilnahme stattfinden sollen. Da das Austrittsabkommen vom britischen Parlament jedoch nicht bis zum 22. Mai 2019 ratifiziert werden kann, scheidet das Vereinigte Königreich nicht rechtzeitig aus der Europäischen Union aus und nimmt nun doch an der Wahl zum Europäischen Parlament teil.
Wann sind die ersten Ergebnisse da?
Heuer erst sehr spät: Um 23 Uhr, wenn europaweit die letzten Wahllokale zumachen. In Österreich kann zwar längstens bis 17 Uhr (und in vielen kleineren Gemeinden auch nur viel kürzer) gewählt werden. Aber die Bundeswahlbehörde hat beschlossen, dass alle Ergebnisse erst um 23 Uhr veröffentlicht werden.Hier fehlen aber noch die Briefwahlstimmen. Sie werden am Montag nach der Wahl ausgezählt, am Montagabend steht das endgültige Ergebnis fest.
Die EU-Wahl im Hitradio Ö3
Die Ö3-Nachrichtenredaktion berichtet am Sonntag in einem Ö3-Wahljournal ab 16 Uhr über die EU-Wahl 2019. Die ersten Zahlen der ORF-Trendrechnung gibt´s exakt zum Wahlschluss um 17 Uhr – live aus dem ORF-Rechenzentrum. Die Ö3-Reporterinnen und Reporter berichten aus den Parteizentralen über die ersten Reaktionen der Spitzenkandidaten, im Studio analysiert Ö3-Innenpolitik-Experte Klaus Webhofer das Ergebnis der Wahl. Die offiziellen Auszählungsergebnisse veröffentlicht das Innenministerium erst ab 23 Uhr. Als einzige 24-Stunden-Nachrichtenredaktion Österreichs informiert Ö3 die ganze Nacht hindurch stündlich live und verlässlich über die jeweils aktuellen Zahlen der EU-Wahl in Österreich und den anderen EU-Staaten.
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Allein gegen Kratky – Europa-Ausgabe
In den 2 Wochen vor der Europawahl geht’s beim täglichen Ö3-Wecker-Quiz ausschließlich um die EU und ihre Mitgliedstaaten. Kandidatinnen und Kandidaten aus den unterschiedlichsten EU-Ländern treten gegen Robert Kratky an – und natürlich gibt’s Fragen rund um die EU.
(APA/oesterreich.gv.at/MH)