Das machen die EU Kommissare und Kommissarinnen
„Vereinfacht ausgedrückt, kann man sagen, dass die EU Kommissare und Kommissarinnen mit den Ministern und Ministerinnen in Österreich vergleichbar sind,“ erklärt Europaexperte Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Alle Kommissare gemeinsam bilden dann die EU-Kommission – diese ist im Grunde ebenfalls vergleichbar mit der Regierung in Österreich.
Denken wir an die verschiedenen Minister und Ministerinnen in Österreich – wie beispielsweise Landwirtschaftsminister, Bildungsministerin oder Verteidigungsminister: ähnliche Politikfelder gibt’s auch auf EU Ebene – jeder Kommissar, jede Kommissarin ist für ihr Ressort zuständig – ähnlich den Ministern.
Ö3-Reporterin Denise Delle Karth liefert im Ö3-Wecker alle Fakten rund um die EU-Kommissare und Kommissarinnen:
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Jedes Mitgliedsland nominiert einen Kommissar, eine Kommissarin
Jedes Land der EU, zum Beispiel auch Österreich, nominiert, eine Person, die sie als EU Kommissar oder Kommissarin nach Brüssel schicken wollen. „Nach Hearings und Verfahren durch das EU Parlament werden die Kandidatinnen und Kandidaten schließlich bestätigt. Diesmal werden 27 Kommissare und Kommissarinnen bestellt – obwohl die EU 28 Mitgliedsstaaten hat,“ so Schmidt. Der Grund: Großbritannien wird die EU verlassen und hat deshalb keinen Kandidaten, keine Kandidatin für den Kommissars-Posten nominiert.
Wieviel verdienen EU Kommissare, EU Kommissarinnen
EU Kommissare verdienen ca 20.000 Euro brutto im Monat zzgl. Zuschläge. Zum Vergleich in Österreich verdienen Minister und Ministerinnen ca. 17.500 Euro brutto.
Was machen die Kommissare und Kommissarinnen genau?
Die wichtigste Aufgabe ist: die Kommission kontrolliert die Einhaltung der EU Gesetze und der EU Regelungen. Gleichzeitig kann die EU Kommission auch neuen Gesetze vorschlagen. „Ein recht bekanntes Beispiel: die Roaming Gebühren, wurden in der EU abgeschafft. Dies umzusetzen und zu kontrollieren, ist Aufgabe der zuständigen Kommissarin – in dem Fall der Kommissarin für Digitales,“ sagt Paul Schmidt.
Je nach Bereich hat die Kommission unterschiedliche Zuständigkeiten. Beim Handel / Außenhandel bekommt die EU Kommission ein Mandat der Mitgliedsländer und kann selbstständig für die Mitgliedsstaaten verhandeln. Bei anderen Themen (Steuerpolitik, Sozialpolitik) sind es die nationalen Parlamente, die die Gesetze verabschieden.
Was wird Johannes Hahn genau machen?
Johannes Hahn wird von seinem deutschen Vorgänger die Agenden Haushalt und Personal übernehmen. Hahn muss zum einen das Budget ausverhandeln, den EU Haushalt verwalten, erhebt Beiträge der EU Länder und andererseits vor den anderen EU Institutionen Rechenschaft ablegen. Das EU Budget kann je nach Rechnung bis zu 150 Milliarden Euro betragen.
Sind die Kommissare und Kommissarinnen unabhängig?
„Die Kommissarinnen und Kommissare sollen unabhängig von den Interessen ihres Heimatlandes entscheiden und europäische und keine nationalen Interessen vertreten. Natürlich spielt die Herkunft bei der Vergabe der Ressorts eine Rolle,“ so Schmidt. Für gewisse Ressorts gibt es immer wieder strategische Überlegungen einen Kandidaten, eine Kandidatin aus einem bestimmten Land mit der Aufgabe zu betrauen, weil sie oder er aufgrund der Vorerfahrung oder politischen Kraft besonderen Einfluss haben kann. Im Grunde sollten aber Kommissare und Kommissarinnen immer die europäischen Interessen in den Vordergrund stellen.
Wie ist das Geschlechterverhältnis in der Kommission?
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte es sich zum Ziel gemacht ein ausgewogenes Verhältnis herzustellen. In der neuen Kommission sitzen nun 13 Frauen und 14 Männer. Johannes Hahns Aufgabe wird es außerdem sein, sicherzustellen, dass Frauen bis Ende 2019 40 Prozent aller Posten im leitenden und mittleren Management der Kommission einnehmen.
„Ö3-Wecker“ mit Robert Kratky, 11. September 2019 (APA/Denise Delle Karth)