Flagge der Vereinigten Staaten

USA

Wahlen in den USA: Alle Infos zu den Midterms!

Es ist spannend wie wahrscheinlich selten zuvor! In den USA wird heute der Kongress gewählt - also das Parlament: die sogenannten Mid-term Elections.

Der Ausgang dieser Wahlen kann die politische Landschaft in den USA verändern und sie gelten als Stimmungsmesser für den Präsidenten. Derzeit haben die Republikaner die Kontrolle im Kongress.

Was ist der Kongress eigentlich und was ist seine Aufgabe?

Was wir in Österreich Parlament nennen, heißt in den USA Kongress. Anders als bei uns sitzen aber nur zwei Parteien im Parlament, die Demokraten und die Republikaner, zu denen Präsident Trump gehört. Der Kongress besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Der Senat ist die eigentlich mächtigere Kammer. Trotzdem entscheiden sie gemeinsam über Gesetze, die Besetzung von Höchstrichtern und sind für die Kontrolle des Präsidenten zuständig. Den Kongress also auf seiner Seite zu haben ist für den Präsidenten sehr wichtig, um die eigenen Anliegen durchzubringen.

Was sind die Midterm Elections genau?

Der Kongress also das Parlament wird neu gewählt. Wie der Name sagt, sind es Halbzweitwahlen, nach der Hälfte der Amtszeit des Präsidenten. Also nach 2 Jahren.

View this post on Instagram

#vote #midterms2018

A post shared by Charles Wine Company (@charleswineco) on

Demokarten und Republikaner wollen natürlich beide die Mehrheit im Kongress, um die Macht für sich zu haben. Heute werden in den USA aber nicht nur die Vertreter in den Kongress gewählt, sondern auch 36 Gouverneure. In etwa zu vergleichen mit den Landeshauptleuten und den Landtagswahlen in Österreich.
Im Repräsentantenhaus werden alle 435 Mitglieder neu gewählt. Die Amtszeit beträgt 2 Jahre. Außerdem geht es um ein Drittel der 100 Senatoren und Senatorinnen – sie werden auf 6 Jahre gewählt. Derzeit halten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern. Im Repräsentantenhaus haben aber die Demokarten eine Chance die Kontrolle zurück zu gewinnen – zumindest wenn man den Umfragen glaubt.

Außerdem interessant: Es bewerben sich so viele Frauen wie noch nie um ein Parlamentsmandat – es sind mehr als 250.
Beide Parteien haben sich einen heftigen Wahlkampf geliefert. Im Wahlkampf setzte Trump vor allem auf das Thema Migration. Für die Republikaner unangenehme Themen wie die Gesundheits-, oder Klimapolitik versucht er damit in den Hintergrund zu schieben. Ex Präsident Obama und diverse Stars wie Leonardo di Caprio und Brad Pitt werben derweil für die Demokraten.

Welche Bedeutung haben diese Wahlen heute?

Es geht um die Macht im Land – und um die Macht des Präsidenten. Derzeit haben die Republikaner ja die Mehrheit im Kongress. Aktuelle Umfragen sehen aber die Demokraten stark im Kommen.

Sollten die Demokraten zumindest eine der beiden Kammern gewinnen, werden sie Trump das Leben so schwer wie möglich machen. Zum Beispiel werden Gelder, wie für die berüchtigte Mauer zu Mexiko nicht mehr so einfach das ok bekommen.

„Außerdem wird es einfacher sein für die Demokraten den Präsidenten zu kontrollieren, sie werden Untersuchungs-Ausschüsse und vieles mehr einberufen. Das Ende seiner Ära bedeutet das aber freilich nicht,“ sagt Politberater und US-Experte Thomas Hofer.

View this post on Instagram

Don't forget to vote!

A post shared by Bentonville Bound (@bentonvillebound) on

„Denn schon viele Präsidenten vor ihm haben bei den Midterms stark verloren. Und sind trotzdem wiedergewählt worden. Zum Beispiel Clinton und Obama. Schwieriger wird das Regieren für ihn dann trotzdem.“

Es geht also um viel heute in den USA - 230 Millionen Amerikaner sind wahlberechtigt und laut Umfragen wird eine sehr hohe Wahlbeteiligung erwartet.

„Ö3-Wecker“ mit Robert Kratky, 6. November 2018 (Denise Roithmair)