„Best-of“ aus zwei Jahren US-Präsident Trump
Wisst ihr, was in Schweden passiert ist diese Nacht?
Seit den US-Wahlen vor zwei Jahren ist Donald Trump medienpräsent wie kaum ein anderer Politiker der Welt. Mit seinen Aussagen bei öffentlichen Auftritten, aber auch mit seinen tausenden Tweets polarisiert der US-Präsident nahezu täglich.
Nur einen Monat nach seinem Amtsantritt hat Trump in Florida von den schrecklichen Terroranschlägen in Europa berichtet. Neben Deutschland, Nizza und Brüssel hat er auch Schweden genannt. „You know what happened in Sweden last night, Sweden. Who would believe this, Swesen“, betont Trump. Doch niemand weiß, was er damit gemeint haben könnte.
Beitrag aus dem „Ö3-Wecker“ nachhören:
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Die Welt fragt sich: Was heißt Cofveve?
Twitter: Donald J.Trump
Auf Twitter hat der US-Präsident über 55 Millionen Follower die er täglich mit rund 10-12 Tweets über das Geschehen informiert. Im Mai 2017 hat er mit diesem Tweet für Verwunderung gesorgt: „Trotz der andauernden negativen Presse cofveve“. In wenigen Stunden ist der Tweet hunderttausend Mal geteilt worden. Die Menschen aller sozialen Medien haben überlegt, was cofveve heißen könnte. Erst Stunden später hat der Präsident den Fehler bemerkt und die Fangemeinde aufgefordert weiter zu raten, was cofveve heißen könnte! Später hat sich herausgestellt, es handelte sich um einen Tippfehler. Eigentlich wollte Trump „coverage“ schreiben.
Midterm-elections in den USA
US-Präsident Donald Trump hat bei den Kongresswahlen in den USA die Mehrheit im Repräsentantenhaus eingebüßt, kommt aber mit vergleichsweise moderaten Verlusten davon. Seine Republikaner konnten die Mehrheit im Senat dank günstiger Voraussetzungen klar halten. Im Abgeordnetenhaus werden künftig die Demokraten - erstmals seit acht Jahren - das Sagen haben. Dies wird Trump das Regieren erschweren. Der Präsident resümierte dennoch auf Twitter: „Großartiger Erfolg heute Abend.“
So geht Amerika heute ins Bett
Für Ö3 ist Robert Uitz-Dallinger in Washington und hat die Midterm Elections für dich verfolgt. Im Ö3-Wecker hat er über die Stimmung in den USA nach der Wahl berichtet und wie sich das Ergebnis auf die Präsidentenwahl in zwei Jahren auswirken wird:
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Tremendous success tonight. Thank you to all!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 7. November 2018
Die nach der Parteifarbe der Demokraten benannte und von der Opposition beschworene „blaue Welle“ ist nach den bisherigen Ergebnissen trotz einer hohen Wahlbeteiligung weitgehend ausgeblieben. Besonders ermutigend dürfte für den Präsidenten sein, dass in den insgesamt 470 Rennen um Plätze im Repräsentantenhaus und im Senat vor allem Bewerber seiner Partei positiv abschnitten, die er selbst unterstützte. Um dem neuen Senator Mike Braun zu helfen, fuhr Trump allein vier Mal nach Indiana. Im Rennen um das Amt des Gouverneurs in Florida war der glühende Trump-Anhänger Ron DeSantis erfolgreich. Parteiinterne Trump-Gegner wie etwa Carlos Curbelo in Florida taten sich schwer.
Dem Wahltag am 6. November war ein intensiver und teilweise bis an die Grenze der Fairness reichender Wahlkampf vorausgegangen. Donald Trump, der selbst nicht zur Wahl stand, hatte nach Angaben des Weißen Hauses auf 50 Kundgebungen gesprochen, davon alleine 30 in den letzten beiden Wochen. Trump hatte vor allem auf das Thema Migration gesetzt und - ohne Belege zu nennen - düstere Szenarien von gewalttätigen Einwanderern gezeichnet. Nachwahlbefragungen des Senders CNN gingen allerdings davon aus, dass für die Wähler besonders das Thema Gesundheitspolitik eine Rolle spielte.
Zu den prominenteren Opfern bei den Demokraten gehörte die Senatorin Heidi Heitkamp in North Dakota. Sie hatte gegen ihren Widersacher Kevin Cramer jedoch schon seit Wochen fast hoffnungslos in Umfragen zurückgelegen. Joe Donelly muss in Indiana nach sechs Jahren im Senat die Segel streichen. In Texas schaffte es der demokratische Hoffnungsträger Beto O’Rourke um Haaresbreite nicht, den Amtsinhaber und früheren Präsidentschaftsbewerber Ted Cruz aus dem Amt zu hieven. In Utah konnte der frühere Gegenkandidat von Barack Obama, Mitt Romney, den Sitz für die Republikaner erwartungsgemäß locker halten.
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Die Mehrheit im Repräsentantenhaus bietet den oppositionellen Demokraten neue Möglichkeiten: Sie können Aussagen erzwingen und sich interne Papiere vorlegen lassen. Somit könnten die Demokraten versuchen, Trump zur Vorlage seiner ausstehenden Steuererklärungen zu zwingen. Dies wiederum könnte theoretisch die Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren („Impeachment“) bilden, das mit der einfachen Mehrheit im Repräsentantenhaus beschlossen werden kann.
Allerdings ist die sich abzeichnende Mehrheit der Demokraten nach Ansicht vieler Experten möglicherweise wegen potenzieller interner Abweichler zu gering. Allgemein wird erwartet dass die inzwischen 78-Jahre alte Nancy Pelosi sich als Führerin der Mehrheitsfraktion noch einmal zur Vorsitzenden der Kammer wählen lassen will. Sie rief in einer ersten Reaktion zur Einigkeit auf. „Wir sind eine Nation“, betonte sie. Pelosi kündigte für die nächsten zwei Jahre Initiativen zum Ausbau der Infrastruktur und zum Kampf gegen die Korruption an.
Zu Siegern im Rennen um Senatsposten auf Seiten der Demokraten zählen unter anderem auch der parteilose Senator Bernie Sanders, der meist mit den Demokraten stimmt, die möglichen Präsidentschaftskandidatinnen Elizabeth Warren und Kirsten Gillibrand sowie Hillary Clintons Ex-Vizepräsidentschaftskandidat Tim Kaine (Virginia) und Bob Menendez (New Jersey). Auch bei den auf Bundesstaatsebene zu vergebenen Gouverneursposten, von denen 36 zur Wahl standen, verzeichneten die Demokraten einige Achtungserfolge, etwa in Illinois, Michigan und New Mexico.
Ähnlich wie die Republikaner hatten es offenbar auch die Demokraten verstanden, große Teile ihrer Wählerschaft erfolgreich zu mobilisieren. Nicht zuletzt Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte in den letzten Wahlkampftagen die Werbetrommel für die Kandidaten seiner Partei gerührt. Die Wahlbeteiligung, bei den sogenannten „Midterms“ traditionell gering, lag höher als vor vier Jahren. Genaue Zahlen standen jedoch zunächst aus.
Was genau sind die Midterm Elections? Ö3-Reporterin Denise Roithmair hat für dich nochmal alle Infos zusammengefasst.
Wissen2Go: Warum wird in den USA an einem Dienstag gewählt?
„Ö3-Wecker“ mit Robert Kratky, 8. November 2018 (APA/DPA/VK)
