Peter Obermüller, Ö3-Redaktion Salzburg für die EU-Wahl

Peter Obermüller

Wahlkarten an Gemeinden übergeben: EU-Wahl beginnt

Sonntag in drei Wochen wählen die Bürger der Europäischen Gemeinschaft ein neues EU-Parlament. Bundesweit sind mehr als 6.4 Millionen Österreicher & EU- Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, in ganz Salzburg zum Beispiel 400.000.

Jene, die am Wahltag am 26. Mai, ihre Stimme nicht in im Wohnort abgeben können, für die gibt es Wahlkarten. Die können bereits beantragt werden, dann werden sie verschickt – somit hat die EU-Wahl begonnen – berichtet Ö3-Salzburg-Reporter Peter Obermüller.

Peter Obermüller, Ö3-Redaktion Salzburg für die EU-Wahl

Peter Obermüller

Im Flachgau beispielsweise gibt es 37 Gemeinden, etwa 114.500 Bürgerinnen und Bürger sind in rund 130 Wahlsprengeln stimmberechtigt. Ende vergangener Woche wurden die angeforderten Wahlkarten für die Briefwahl allen Flachgauer Gemeinden übergeben, sagt Bezirkswahlleiter Erich Schneglberger:

„Für uns hat damit die EU-Wahl begonnen“

In der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung gibt es im Erdgeschoß einen unscheinbaren, versperrbaren Raum. Zutritt haben nur wenige Mitarbeiter. Das ist die Schaltzentrale für die EU-Wahl: hierher werden die Wahldrucksorten geliefert, gelagert, sortiert und weitergegeben. Und die 37 Gemeinden des Bezirkes Salzburg-Umgebung holen alle Unterlagen ab. Oberndorf bekommt drei Pakete, ebenso Strobl am Wolfgangsee. Amtsleiter Stefan Haas lädt drei Kartons in seinen Kombi:

„Wer nicht ins Wahllokal gehen kann – oder will, kann in der Gemeinde eine Wahlkarte beantragen. Damit wir ausreichend zur Verfügung haben, holen wir die Pakete.“

In Göming ist das Chefsache, Bürgermeister Werner Fitz kommt persönlich:

„Wir sind eine kleine Gemeinde, damit wir Kosten sparen, hole ich das Wahlpaket mit den Unterlagen persönlich ab“

Im Wahlpapierlager sieht es aus wie in einer Druckerei. Kartons sind bis an die Decke gestapelt, es gibt tausende Kuverts und Broschüren und unzählige Informationsblätter. Doris Aigner ist Sachbearbeiterin für Wahlen in der BH-Flachgau, sie sortiert Blatt für Blatt mit zwei Kolleginnen, so werden die Lieferungen zur Abholung vorbereitet:

„Das ist eine langwierige Arbeit, jetzt liefern wir die Wahlkarten, die beigen Kuverts, die Stimmzettel, eine Liste mit den Parteien und Kandidaten, eine schriftliche Wahlanleitung zum Ausfüllen des Stimmzettels und einen Aufkleber für die Post aus. Mit diesem blauen Pickerl wird die Wahlkarte dann bevorzugt befördert. Wir zählen die Wahlkarten ganz genau ab, je nach Anforderung der Gemeinden, Papier für Papier, Stück für Stück.“

Nach den Erfahrungen der vorigen Bundespräsidentenwahlen schauen hier alle lieber zwei-, dreimal auf die Lieferungen für die Gemeinden. Über allem wacht Jurist und Bezirkswahlleiter Erich Schneglberger:

„Wahlen sind eine sensible und heikle Angelegenheit, da versuchen wir jeden Fehler zu vermeiden, da darf nichts passieren.“

Termine und Fristen sind genau einzuhalten, für den Flachgau erwartet der Bezirkswahlleiter bis 13.000 Briefwähler:

„Die Wahlkarten müssen rechtzeitig in den Gemeinden sein, damit die Wählerinnen und Wähler innerhalb der Fristen ihre Stimme abgeben können. Die Wahlkarten müssen rechtzeitig zurück sein, sonst kann die Stimme nicht gewertet werden.“

Peter Obermüller, Ö3-Redaktion Salzburg für die EU-Wahl

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Die Wahlkarten können postalisch übermittelt werden. Zusätzlich können sie bis spätestens zum Wahltag, 17.00 Uhr, bei einer Bezirkshauptmannschaft oder in einem Wahllokal während der Öffnungszeiten abgegeben werden. Ausgezählt werden die Wahlkarten erst am Montag nach der Wahl.

Die Wahlkarten sind draußen bei Gemeinden: erste Welle Wahldrucksorten ist weg

Nächste Woche geht’s in der BH wieder von vorne los. Da kommen die restlichen Stimmzettel für die EU-Wahl. Alleine für den Flachgau 120.000 Stück – und ebenso viele Kuverts. Zur Selbstabholung für die Flachgauer Gemeinden.

Das Interesse an der EU-Wahl hat direkte Auswirkungen. Wegen der ständig sinkenden Wahlbeteiligung ist die Anzahl der Wahlsprengel geringer geworden. Im Vergleich zur Wahl 2014 gibt es im Flachgau 14 Wahllokale weniger.

(Peter Obermüller)