Hohe Corona-Strafe: Was kannst du tun?

Seit fast sieben Wochen gelten Ausgangsbeschränkungen in ganz Österreich. Trotzdem sieht man immer wieder Menschen auf der Straße, im der Natur und im Park. Was verboten ist und was erlaubt, ist oft unklar. Hinzu kommen die Anzeigen, laut Innenministerium sind es 28.000, teilweise mit sehr hohen Strafen bis zu 3.600 Euro. Muss man bezahlen?

Jugendhilfe und Sozialarbeiter berichten, dass vor allem viele Jugendliche von den Corona-Strafen betroffen sind. In den meisten Fällen geht es um das Nichteinhalten von Mindestabständen oder das Treffen von Freunden im öffentlichen Raum und auch in privaten Wohnungen. Die Jugendlichen sind bei den hohen Strafen fallweise bis zu 1.000 Euro natürlich verzweifelt bzw. fühlen sich ungerecht behandelt.

Ein Beispiel: Ein 17-jähriger Lehrling aus Wels hat eine Anzeige über 360 Euro erhalten, weil er gegen das COVID-19-Maßnahmengesetz verstoßen hat. Ob zurecht oder nicht müssen die Behörden entscheiden, aber bei einem Gehalt von 760 Euro ist die Strafe verhältnismäßig hoch.

Was kann man tun?

„Wenn jemand das Gefühl hat, die Strafe ist ungerechtfertigt oder zu hoch, dann raten wir zu einem sofortigen Einspruch“, erklärt die Viki Weißgerber, Juristin von der wienXtra Jugeninfo. Viele Jugendliche sind ebenfalls sehr problembewusst. Sie wissen, dass sie gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz verstoßen haben, verzweifeln aber wegen der Höhe der Strafe. Auch in diesem Fall gibt es laut Juristin, die Möglichkeit um eine Strafreduktion bzw. eine Ratenzahlung anzusuchen. Auf jeden Fall sollte man sich bei der Behörde melden und nicht den Kopf in den Sand stecken.

Wichtig in allen Fällen: der Einspruch sollte am besten so schnell wie möglich eingereicht werden, den aktuell gibt es viele Unklarheiten bei den Fristen und die im üblichen 2-Wochen-Frist trifft nicht allgemein zu, erklärt die Juristin im Ö3-Interview.

Genaue Infos, Hotlinenummern und Einspruchsvorlagen dazu gibt es online unter auf wienxtra.at.

Ö3-Supersamstag mit Thomas Kamenar, 25. April 2020 (SC)