Minister Rudi Anschober Karl Nehammer

Helmut Fohringer/ APA / picturedesk.com

Ausgangsbeschränkungen enden mit 1. Mai

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) hat in einer Pressekonferenz das Auslaufen der Ausgangsbeschränkungen Ende April verkündet.

Ab dem 1. Mai muss man nicht mehr begründen, warum man nicht zu Hause geblieben ist. Die Ausgangsregeln werden gelockert. Dies gilt vorerst bis Ende Juni.

Abstandsregeln bleiben

  • Zu Personen, die nicht im selben Haushalt wohnen, muss 1 Meter Abstand gehalten werden.
  • Fahrgemeinschaften sind erlaubt, aber nur mit Mundschutz
  • Musikschulen oder Fahrschulen dürfen den Betrieb wieder aufnehmen, ,ebenso Schulen für Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe. Die Volkshochschulen bleiben vorerst geschlossen.
  • die Maskenpflicht beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt aufrecht
  • Tourismus-Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erklärt die Regeln in der Gastronomie: Lieferdienste sind weiter möglich. Ab 15. Mai dürfen auch Restaurants wieder öffnen: 4 Personen plus Kinder pro Tisch. Zwischen Tischen muss ein 1-m-Abstand eingehalten werden. Es gibt keine freie Platzwahl, Die Öffnungszeiten sind vorerst 6 bis 23 Uhr.
  • Hotels bleiben noch bis 29. Mai geschlossen
  • Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ergänzte, werden Veranstaltungen künftig bis zehn Personen möglich sein, bei Begräbnissen können bis zu 30 Personen anwesend sein.
  • In den Geschäften dürfen dann auch wieder mehr Menschen gleichzeitig einkaufen, da gilt laut Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck: 10 Quadratmeter pro Kunde.
  • Wichtig auch für viele Unternehmer und Künstler: Es wird einfacher an Geld aus dem Härtefall-Fonds zu kommen. Die Verdienst-Obergrenzen und -Untergrenzen für die Einreichung fallen.

Sachlicher Hintergrund der Lockerung ist laut Anschober ein Rückgang der Infektionszahlen. So sei die Reproduktionszahl zuletzt erstmals unter 0,6 gelegen (nämlich bei 0,59). „Der ganz große Blumenstrauß an die Bevölkerung, die das ermöglicht hat“, so Anschober. Aber es komme weiterhin auf jeden einzelnen an: „Es ist leider noch nicht vorbei.“ Die Maßnahmen werden demnach evaluiert: „Wir können jederzeit Stopp sagen.“

Ö3-Nachrichten mit Christian Huber, 28. April 2020 (APA/KG)