Das passiert mit Geschenken von Staatsbesuchen

Top Thema seit gestern: 50.000 Euro-Saphir-Ohrringe, eines der Geschenke das die Ex-Außenministerin Karin Kneissl vom russischen Präsidenten Putin 2018 zu ihrer Hochzeit bekommen hat. Die Ohrringe sind - Stand jetzt - im Besitz der Republik, und das ist auch so wie es üblich ist mit Geschenken dieser Art.

Ehrengeschenke heißen diese feinen Gaben im Amtsdeutsch. Politikerinnen und Politiker, ebenso wie Beamte und Beamtinnen sind dazu verpflichtet diese Ehrengeschenke abzugeben. Also wenn es im Ausland, oder von Gästen die nach Österreich kommen, Geschenke gibt, dann gehen die ins Eigentum der Republik über.

Ohrringe an Kneissl: Politischer Bezug „völlig klar“

Politologe Hubert Sickinger bestätigt das im Ö3-Interview. Zu den Putin-Ohringen an Kneissl sagt er: „Natürlich, wenn er ein langjähriger enger Freund der damaligen Außenministerin gewesen wäre und sich die wechselseitig regelmäßig beschenkt hätten zum Geburtstag, und der kommt aus rein privaten Gründen zur Hochzeit, dann könnte man darüber diskutieren. Aber das war ja nicht der Fall. Wladimir Putin ist ja zu dieser Hochzeit gekommen, weil die Frau Kneissl, österreichische Außenministerin war, noch dazu auf dem Ticket einer betont russlandfreundlichen Partei [FPÖ; Anmerkung der Redaktion]. Es kommt der Präsident der Russländischen Föderation auf die Hochzeit der Außenministerin eines neutralen Landes, das zugleich EU-Mitgliedstaat ist. Da ist der politische Bezug doch völlig klar.“

Büro, Museum, Versteigerung

Was passiert also mit Ehrengeschenken die einen gewissen Wert haben? Die Republik hat drei Möglichkeiten: Teppiche, Bilder Vasen oder ähnliches könnten in einem Ministerinnen-Büro landen, sie können aber auch in Museen kommen oder werden wohltätigen Zwecken zugeführt in dem sie etwa im Dorotheum versteigert werden, heißt es vom Bundeskanzleramt auf Ö3-Anfrage.

Privatpersonen können Kunstwerke übrigens nicht ausleihen von der Republik, aber die „Artothek des Bundes“, die mehr als 37.000 Kunstwerke der Republik verwaltet, verleiht manche Werke an Ausstellungen oder Museen.

Ö3-Wecker mit Philipp Hansa, 18. März 2022 (Max Bauer)