Hundespielzeug darf nicht „Bad Spaniels“ heißen

• Jack Daniel’s hat in den USA einen Markenrechtsstreit mit einem Hundespielzeug-Hersteller gewonnen.
• Die Spielzeugflasche mit dem Aufdruck „Bad Spaniels“ darf nicht mehr verkauft werden.
• Jack Daniel’s wurde dabei von mehreren anderen großen Firmen unterstützt.

Der Whiskey-Produzent Jack Daniel’s hat in den USA einen Markenrechtsstreit um ein Hundespielzeug gewonnen, das die berühmte Whiskey-Flasche der Marke scherzhaft imitiert. Der Oberste Gerichtshof in Washington urteilte am Donnerstag einstimmig, dass die Firma VIP Products mit einem Kauspielzeug mit dem Design der Jack-Daniel’s-Flasche gegen das Markenrecht verstoßen habe.

Die Parodie sei nicht durch das in der Verfassung verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, entschieden die Verfassungsrichter. „Die Nutzung einer Marke zählt nicht als nicht-geschäftlich, nur weil sie ein anderes Produkt parodiert oder anderweitig kommentiert“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Der Supreme Court hatte sich im März in einer Anhörung mit dem bizarren Markenrechtsstreit befasst. Das Etikett der Spielzeugflasche für Hunde imitiert das Etikett von Jack Daniel’s, anstelle des Namens des Bourbon aus dem Bundesstaat Tennessee stehen auf dem Spielzeug aber die Wörter „Bad Spaniels“ (böse Spaniels). Statt der Angabe zu 40 Prozent Alkoholgehalt heißt es auf dem Spielzeug „43 Prozent Kacka“, die „auf ihrem Tennessee-Teppich“ landen könnten.

Jack Daniel’s beklagt, durch diesen Fäkalhumor nehme das Image der Whiskey-Marke Schaden. „Jeder mag einen guten Witz“, erklärte Jack Daniel’s in einem Gerichtsdokument. „Aber der gewinnorientierte ‚Witz‘ von VIP verwirrt Verbraucher.“

Mehrere große Unternehmen wie der Suppenhersteller Campbell und die Bekleidungsunternehmen Patagonia und Levi Strauss hatten sich in dem Rechtsstreit an die Seite von Jack Daniel’s gestellt. Sie argumentieren, dass ihr Image für gewisse Werte stehe und bei Parodien Schaden nehmen könne.

(AFP)